"Und sie bewegt sich doch". Einblicke in das Gesetzgebungsverfahren - Änderungen für die freien Träger bei der Einstellung neuer Lehrkräfte nach dem neuen Hessischen Schulgesetz.

Autor/in	Schupp, Alexander
Titel	"Und sie bewegt sich doch". Einblicke in das Gesetzgebungsverfahren - Änderungen für die freien Träger bei der Einstellung neuer Lehrkräfte nach dem neuen Hessischen Schulgesetz.
Quelle	In: Recht und Bildung, 20 (2023) 1, S. 4-15Infoseite zur Zeitschrift PDF als Volltext kostenfreie Datei Link als defekt meldenVerfügbarkeit
Beigaben	Literaturangaben
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	online; gedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN	1614-8134
Schlagwörter	Bildungsrecht; Schulgesetz; Digitalisierung; Datenschutz; Deutschland; Hessen
Abstract	Mit dem dreizehnten Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes vom 07. 12. 20221 traten am 17. 12. 2022 zahlreiche neue Regelungen in Kraft. Den Schwerpunkt bilden Fragen der Digitalisierung und des Datenschutzes, wie sich aus der Gesetzesbegründung ergibt. Daneben gab es aber auch signifikante Änderungen für die Schulen in freier Trägerschaft, welche deren verfassungsrechtlich geschützte Freiheiten des Art. 7 Abs. 4 des Grundgesetzes (GG) betreffen, insbesondere bei der Frage, welche Aufsichtsrechte dem Staat bei der Einstellung neuer Lehrkräfte an Schulen in freier Trägerschaft zu stehen. Um diese soll es in dem folgenden Beitrag gehen. Zugleich soll am Beispiel dieser Gesetzesänderung auch für die Praxis aufgezeigt wer den, wie Gesetzgebungsverfahren ablaufen (können), welche Einflussmöglichkeiten es für die davon Betroffenen gibt und inwiefern deren Eingaben beim Gesetzgeber Gehör finden.
Erfasst von	Externer Selbsteintrag
Update	2026/4