Anmerkungen zur innerstaatlichen Anwendbarkeit ratifizierter Menschenrechtsverträge. Welche Rechtswirkungen erzeugt das Menschenrecht auf inklusive Schulbildung aus der UN-Behindertenrechtskonvention im deutschen Sozial- und Bildungsrecht?

Autor/in	Bernstorff, Jochen von
Titel	Anmerkungen zur innerstaatlichen Anwendbarkeit ratifizierter Menschenrechtsverträge. Welche Rechtswirkungen erzeugt das Menschenrecht auf inklusive Schulbildung aus der UN-Behindertenrechtskonvention im deutschen Sozial- und Bildungsrecht?
Quelle	In: Recht der Jugend und des Bildungswesens, 59 (2011) 2, S. 203-217Infoseite zur Zeitschrift Verfügbarkeit
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN	0034-1312
Schlagwörter	Bildungsrecht; Recht auf Bildung; Kind; Regelschule; Inklusion; Gesetzgebung; Menschenrechte; Sozialrecht; Behinderung; Umsetzung; Wirkung; Jugendlicher; Deutschland
Abstract	Der Autor fragt unter Einbeziehung von ersten Gerichtsentscheidungen nach der Verbindlichkeit der von Deutschland ratifizierten Konvention auf das innerstaatliche (Schul-)Recht. Dabei beschreibt er in sehr grundsätzlicher Weise die Bedeutung von Ratifizierungsgesetzen nach Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG für die Gesetzgebung in den Bundesländern, die nach der Kompetenzverteilung beispielsweise für die Schulgesetzgebung und damit die Umsetzung der UN-Konvention innerstaatlich zuständig sind. Im Ergebnis bejaht der Verfasser eine Bindung der Landesgesetzgeber ebenso wie der Gerichte an die Vorgaben der UN-Konvention, Art. 24 der UN-Behindertenrechtskonvention enthalte eine Verpflichtung des Staates, ein "inklusives" Schulsystem bereitzuhalten, das zu einem durchsetzbaren Anspruch auf Zugang zur Regelschule führen kann. (DIPF/Orig.).
Erfasst von	DIPF \| Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main
Update	2012/1