Bildung als Reservat verfassungsstaatlicher Identität - eine verfassungsprozessuale aberratio ictus? Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon.

Autor/inn/en	Görlich, Helmut; Zimmermann, Ralph
Titel	Bildung als Reservat verfassungsstaatlicher Identität - eine verfassungsprozessuale aberratio ictus? Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon.
Quelle	Aus: Odendahl, Kerstin (Hrsg.): Europäische (Bildungs-)Union. Berlin: BWV, Berliner Wiss.-Verl. (2011) S. 49-71Verfügbarkeit
Reihe	Recht der Jugend und des Bildungswesens - Bücher. 2. RdJB-Bücher
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN	3-8305-1754-8; 978-3-8305-1754-2
Schlagwörter	Bildung; Identität; Bildung; Deutschland; Identität; Nationalstaat; Staatsrecht; Verfassungsrecht; Zuständigkeit; Rechtsprechung; Gerichtsentscheidung; Europäische Union; Europäisches Gemeinschaftsrecht; Gerichtsentscheidung; Nationalstaat; Rechtsprechung; Staatsrecht; Verfassungsrecht; Zuständigkeit; Europäische Union; Deutschland
Abstract	Am 30. Juni 2009 verkündete das BVerfG sein mit Spannung erwartetes und seither wortreich kommentiertes und heftig diskutiertes Urteil zum Vertrag von Lissabon, genauer zu den deutschen Zustimmungs- und Begleitgesetzen, die diesem Vertrag zu Gültigkeit und innerstaatlicher Wirksamkeit verhelfen sollten. [...] Zu zeigen, dass das BVerfG hierbei die Kernbereiche verfassungsstaatlicher Identität in ihrer historischen Entwicklung jedenfalls dann überdehnt, wenn es auch den gesamten Bereich der Gestaltung der Bildungsverhältnisse zu den Identitätsreservaten zählt, unternimmt dieser Beitrag - nach einer kurzen Einführung in die Begründung des Gerichts (2.) - einen Versuch (3.). Zudem - auch dies soll der vorliegende Beitrag deutlich machen - scheint das BVerfG die Gefahren zu überzeichnen, welche den mitgliedstaatlichen Bildungssystemen von Seiten der EU drohen; vielmehr soll nachgewiesen werden (4.), dass das Unionsrecht gerade in Bezug auf die nationalen Bildungssysteme ausreichende Sicherungsmechanismen enthält, als dass auf absehbare Zeit eine Preisgabe eines Kerns des vom Gericht angenommenen verfassungsstaatlichen Identitätsreservates im Bildungsbereich zu erwarten oder zu befürchten stünde. Im Gegenteil birgt die Ausgliederung des Bildungswesens aus dem europäischen Integrationsprozess und damit aus dem Diskurs einer europäischen Öffentlichkeit die Gefahr, das Bildungswesen einer seiner Funktionsbedingungen zu berauben (5.). (DIPF/Orig.).
Erfasst von	DIPF \| Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main
Update	2012/2