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Autor/inn/enBruckmeier, Kerstin; Dietz, Martin; Feil, Michael; Hohmeyer, Katrin; König, Marion; Kupka, Peter; Schels, Brigitte; Walwei, Ulrich; Wiemers, Jürgen
InstitutionInstitut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
TitelArbeitsmarktwirkungen sind gering - Reformvorschläge zur Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 22. November 2010.
QuelleNürnberg (2010), 16 S.
PDF als Volltext kostenfreie Datei  Link als defekt meldenVerfügbarkeit 
ReiheIAB-Stellungnahme. 07/2010
Sprachedeutsch
Dokumenttyponline; Monographie
SchlagwörterSoziale Partizipation; Mindeststandard; Armut; Ausbildungsförderung; Kind; Kosten; Lohnpolitik; Beschäftigungsförderung; Existenzminimum; Mindestlohn; Regel; Unterkunft; Langzeitarbeitsloser; Höhe; Kind; Höhe; Armut; Sozialgesetzbuch; Existenzminimum; Grundsicherung; Kosten; Lohnpolitik; Mindestlohn; Leistungsbezug; Ausbildungsförderung; Beschäftigungsförderung; Nebenverdienst; Regel; Unterkunft; Verminderung; Junger Erwachsener; Langzeitarbeitsloser
Abstract"'Das IAB äußert sich in dieser Stellungnahme zu ausgewählten Aspekten des Gesetzentwurfes der Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP sowie der Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD. Sie betreffen die Begründung des Regelbedarfs (insbesondere zur Bestimmung der 'verdeckten Armut'), die neue Hinzuverdienstregelung, die Forderungen nach einem allgemeinen Mindestlohn, die Förderung der Integration und Teilhabe von Langzeitarbeitslosen am Arbeitsleben, den Vorrang für Ausbildung für Menschen unter 25 Jahren im SGB II und die Einführung eines 'Sozialen Arbeitsmarkts'.; Die voraussichtlichen Arbeitsmarktwirkungen, die sich aus der Umsetzung des Entwurfes zu einem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ergeben, sind nach Ansicht des IAB gering. Aus der Regelsatzanpassung resultiert auch keine nennenswerte Verschlechterung der Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung im Niedriglohnbereich. Die Anpassung wird zudem keine größeren fiskalischen Belastungen verursachen. Von der Reform der Freibeträge bei Erwerbstätigkeit im SGB II werden ebenfalls keine signifikanten Arbeitsmarktwirkungen und Zusatzkosten ausgehen." Forschungsmethode: Dokumentation. (Autorenreferat, IAB-Doku).

"In this statement, the IAB comments on selected aspects of a draft law submitted by the governing parliamentary parties of the Christian Democrats (CDU/CSU) and Liberals (FDP), and on petitions filed by the Green (Bündnis 90/Die Grünen) and Left (Die Linke) parties and the Social Democrats (SPD). These propositions are concerned with needs for regulation (in particular for the identification of 'concealed' poverty), the new unemployment benefit top-up regulation, claims for a general minimum wage, promotion of the integration and participation of long-term unem-ployed people in the working life, the priority of education for people under 25 within the scope of the Social Code II, and the introduction of a 'social labour market'.; The IAB suggests that foreseeable labour market effects, resulting from the implementation of a law on the identification of benefit recipients' needs and on changes in the Social Codes II and XII, are rather small. Neither does the adjustment of regulation decrease incentives to take up work in the low-wage sector. The adjustment, furthermore, will not create higher fiscal burdens. Neither will the reform of tax exemption (of those topping up Unemployment Benefit II transfers by earnings from minor employment) have significant effects on the labour market or lead to additional costs." (Author's abstract, IAB-Doku). Forschungsmethode: Dokumentation.
Erfasst vonInstitut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg
Update2011/4
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