Währungspolitik als Sozialpolitik.

Autor/in	Seidel, Martin
Institution	Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn / Zentrum für Europäische Integrationsforschung
Titel	Währungspolitik als Sozialpolitik. Gefälligkeitsübersetzung: Currency policy as social policy.
Quelle	Bonn (2005), 30 S. PDF als Volltext kostenfreie Datei Link als defekt meldenVerfügbarkeit
Reihe	ZEI Working Paper. B 04
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	online; Monographie; Graue Literatur
ISSN	1436-6053
Schlagwörter	Arbeitsmarkt; Europa; Europäisches Währungssystem; Geldpolitik; Inflation; Öffentlicher Haushalt; Sozialpolitik; Verfassung; Währungspolitik; Wirtschaft; Wirtschaftspolitik; Europarecht; Jurisdiktion; Europäische Union; Europäischer Gerichtshof; Europäische Zentralbank; Europapolitik; Europarecht; Europäische Währungsunion; Europäisches Währungssystem; Rechtslage; Sozialpolitik; Verfassung; Europäische Wirtschaftsunion; Europäische Zentralbank; Geldpolitik; Inflation; Verschuldung; Wirtschaft; Wirtschaftspolitik; Währungspolitik; Öffentlicher Haushalt; Arbeitsmarkt; Jurisdiktion; Mitgliedsstaat; Europäische Union; Europäischer Gerichtshof; Europa
Abstract	Der Beitrag geht der Frage nach, ob die Währungspolitik der Europäischen Union (EU) ein sozialpolitisches Anliegen verfolgt und der Sozialpolitik zuzuordnen ist. In einer vorrangig und strikt auf Preisstabilität ausgerichteten Geldpolitik wird von denjenigen, die mit der deutschen Wirtschafts- und Sozialgeschichte vertraut sind, angesichts der großen Geldentwertung in den zwanziger Jahren in Deutschland sehr wohl nicht selten auch eine sozialpolitische Zielsetzung erblickt. Andererseits wird gleichermaßen in einer 'Politik des leichten Geldes', die Inflation und Geldentwertung in Kauf nimmt, von berufener und weniger berufener Seite ein Instrument zur Förderung von Beschäftigung, und damit ebenfalls eine sozialpolitische Ausrichtung gesehen. Erklärtes Hauptziel der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank ist aber nach wie vor die Preisstabilität und die Inflationsbekämpfung, nicht dagegen die Ankurbelung der Wirtschaft und die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen durch die Abkehr von dieser Zielsetzung. Die Erläuterung dieser Bestandsaufnahme umfasst die Aspekte (1) des Grundrechts auf Preis- und Währungsstabilität und (2) seine institutionelle Absicherung durch die Europäische Zentralbank und die nationalen Zentralbanken, (3) der Weisungsmacht der Europäischen Zentralbank gegenüber den nationalen Zentralbanken sowie (4) der gerichtlichen Durchsetzbarkeit der Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Sicherung der Währungsstabilität. In einer Schlussbemerkung weist der Autor darauf hin, dass die Preisstabilität nicht in jeder Hinsicht als vorrangige Zielsetzung der Währungspolitik im Gemeinschaftsrecht rechtlich abgesichert ist. Für relativ gesichert dürfte sie indes anzusehen sein, wenn die aufgezeigten Klagemöglichkeiten der Organe der EU und der Mitgliedstaaten von diesen auch tatsächlich ausgeschöpft werden. Ferner kann das sozialpolitische Anliegen einer Währungspolitik, die auf Preisstabilität ausgerichtet ist, nicht hoch genug veranschlagt werden. (ICG2).
Erfasst von	GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update	2006/2