Literaturnachweis - Detailanzeige
Autor/inn/en | Battis, Ulrich; Kersten, Jens |
---|---|
Titel | Die Bildung von Versorgungsrücklagen für die Alterssicherung von Beamten. Zur Verfassungsmäßigkeit des § 14 a BBesG. |
Quelle | In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 19 (2000) 12, S. 1337-1343 |
Beigaben | Literaturangaben |
Sprache | deutsch |
Dokumenttyp | gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
ISSN | 0721-880X |
Schlagwörter | Beamtenrecht; Dienstrecht; Pension (Ruhegehalt); Grundgesetz; Rechtsgrundlage; Rechtsstellung; Verfassungsrecht; Beamter; Deutschland |
Abstract | Der Beitrag stellt die Regelung des § 14 a BBesG auf den verfassungsrechtlichen Prüfstand. Als verfassungsrechtliche Einwände gegen die Bildung einer Versorgungsrücklage aus dem Besoldungs- bzw. Versorgungsverzicht von Beamten wird diskutiert, ob ein Verstoß gegen die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums im Sinne des Art. 33 V GG vorliegt oder eine Verletzung des rechtsstaatlichen Rückwirkungsverbots von Normen und eine Missachtung des Grundsatzes des Vertrauensschutzes gegeben ist. Schließlich wird geprüft, ob die Bildung und Verwaltung der Versorgungsrücklagen den verfassungsrechtlichen Vorgaben genügen. (DIPF/Orig./St.) |
Erfasst von | DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main |
Update | 2002_(CD) |