Agenda zwischen Ambition und Abseits? Zur Demokratiepolitik der Ampel-Koalition.

Autor/in	Gohl, Christopher
Titel	Agenda zwischen Ambition und Abseits? Zur Demokratiepolitik der Ampel-Koalition.
Quelle	In: Forschungsjournal Soziale Bewegungen, 35 (2022) 1, S. 82-123Infoseite zur Zeitschrift PDF als Volltext kostenfreie Datei Link als defekt meldenVerfügbarkeit
Beigaben	Literaturangaben; Abbildungen
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	online; gedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN	2192-4848; 2365-9890
DOI	10.1515/fjsb-2022-0006
Schlagwörter	Demokratie; Partizipation; Politik; Regierung; Staat; Konzeption; Bürgerschaftliches Engagement; Demokratie; Partizipation; Politik; Regierung; Staat; Zivilgesellschaft; Zivilgesellschaft; Konzeption
Abstract	Die Ampel-Koalition will "mehr Fortschritt wagen". Macht der Koalitionsvertrag Hoffnung darauf, dass sie dafür die Demokratie besser organisiert und zivilgesellschaftlich vertieft? Eine Untersuchung des Koalitionsvertrags soll die real existierende demokratie- und engagementpolitische Agenda der Ampel für die Jahre 2021-2025 herausarbeiten. Dafür wird zunächst im Rückgriff auf das historische Beispiel von Hildegard Hamm-Brücher und auf Konzeptionen der Politikwissenschaften überlegt, welche Aspekte, Kategorien und Gestaltungsansprüche "Demokratiepolitik" erfassen könnte, und in welchem Verhältnisse sie zur Engagementpolitik steht. Mit Hilfe der gewonnenen heuristischen Begriffe wird anschließend der Koalitionsvertrag durchkämmt und werden Funde auf politische Herausforderungen, einschlägige Leitbilder sowie auf drei Agenden der Demokratie als Herrschaftsform, Regierungsform und Lebensform ausgetragen. Dabei zeigt sich, dass das staats- und wirtschaftsfixierte Narrativ der Ampel nicht zum faktischen Ehrgeiz in demokratie- und engagementpolitischen Fragen passt. Das abschließende Fazit würdigt einerseits die umfassenden Vorhaben und problematisiert andererseits fehlende Klärungen und Leitbilder, mögliche Bruchstellen und offensichtliche blinde Flecken. Noch kann die Ampel ihre Ambition aus dem Abseits nehmen, das der Demokratie- und Engagementpolitik droht.
Erfasst von	Deutsches Zentralinstitut für soziale Fragen, Berlin
Update	2023/1