"Demokratieerklärung" oder "Extremismusklausel" - zum Streit um die Nebenbestimmung(en) im Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken". Zugleich Besprechung von VG Dresden, Az. 1 K 1755/11.

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Autor/in	Kluth, Winfried
Titel	"Demokratieerklärung" oder "Extremismusklausel" - zum Streit um die Nebenbestimmung(en) im Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken". Zugleich Besprechung von VG Dresden, Az. 1 K 1755/11.
Quelle	In: Recht der Jugend und des Bildungswesens, 61 (2013) 1, S. 84-95Infoseite zur Zeitschrift Verfügbarkeit
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN	0034-1312
Schlagwörter	Demokratische Bildung; Deutschland; Dresden; Meinungsfreiheit; Programm; Regierung; Staat; Toleranz; Verwaltungsrecht; Rechtsgutachten; Interkulturelle Kompetenz; Interkulturelle Kompetenz; Programm; Toleranz; Extremismus; Meinungsfreiheit; Rechtsgrundlage; Rechtsgutachten; Regierung; Staat; Verwaltungsrecht; Deutschland; Dresden
Abstract	Das Verwaltungsgericht Dresden hat bekanntlich einen Bewilligungsbescheid über Förderungsmittel aus einem Bundesprogramm mit der Begründung aufgehoben, dass die in einer Nebenbestimmung des Bescheides enthaltene "Demokratieerklärung" unbestimmt und damit rechtswidrig sei. Der Autor kommentiert diese Entscheidung einschließlich der ihr vorausgegangenen Rechtsgutachten. (DIPF/Orig.).
Erfasst von	DIPF \| Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main
Update	2014/1

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