Literaturnachweis - Detailanzeige
| Autor/in | Bernstorff, Jochen von |
|---|---|
| Titel | Anmerkungen zur innerstaatlichen Anwendbarkeit ratifizierter Menschenrechtsverträge. Welche Rechtswirkungen erzeugt das Menschenrecht auf inklusive Schulbildung aus der UN-Behindertenrechtskonvention im deutschen Sozial- und Bildungsrecht? |
| Quelle | In: Recht der Jugend und des Bildungswesens, 59 (2011) 2, S. 203-217Infoseite zur Zeitschrift |
| Sprache | deutsch |
| Dokumenttyp | gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
| ISSN | 0034-1312 |
| Schlagwörter | Bildungsrecht; Recht auf Bildung; Kind; Regelschule; Inklusion; Gesetzgebung; Menschenrechte; Sozialrecht; Behinderung; Umsetzung; Wirkung; Jugendlicher; Deutschland |
| Abstract | Der Autor fragt unter Einbeziehung von ersten Gerichtsentscheidungen nach der Verbindlichkeit der von Deutschland ratifizierten Konvention auf das innerstaatliche (Schul-)Recht. Dabei beschreibt er in sehr grundsätzlicher Weise die Bedeutung von Ratifizierungsgesetzen nach Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG für die Gesetzgebung in den Bundesländern, die nach der Kompetenzverteilung beispielsweise für die Schulgesetzgebung und damit die Umsetzung der UN-Konvention innerstaatlich zuständig sind. Im Ergebnis bejaht der Verfasser eine Bindung der Landesgesetzgeber ebenso wie der Gerichte an die Vorgaben der UN-Konvention, Art. 24 der UN-Behindertenrechtskonvention enthalte eine Verpflichtung des Staates, ein "inklusives" Schulsystem bereitzuhalten, das zu einem durchsetzbaren Anspruch auf Zugang zur Regelschule führen kann. (DIPF/Orig.). |
| Erfasst von | DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main |
| Update | 2012/1 |
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