Literaturnachweis - Detailanzeige
| Autor/in | Reissenberger, Michael |
|---|---|
| Titel | Machtfaktor Klugheit. |
| Quelle | In: Bürger & Staat, 59 (2009) 1, S. 52-55
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| Beigaben | Illustrationen |
| Sprache | deutsch |
| Dokumenttyp | online; gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
| ISSN | 0007-3121 |
| Schlagwörter | Deutschland; Verfassungsrecht; Rechtsprechung; Rechtsstaat; Bundesverfassungsgericht; Grundrechte; Judikative; Rechtsprechung; Rechtsstaat; Verfassungsrecht; Deutschland; Deutschland-BRD |
| Abstract | Das Bundesverfassungsgericht ist immerhin die "wichtigste politische Innovation der Bundesrepublik Deutschland" (P. Graf Kielmannsegg) und gilt trotzdem manchen Stimmen zufolge als Gegenregierung. Doch spielte und spielt es vielmehr die Rolle eines Gegengewichts zur Exekutive und nimmt die Funktionen eines "Schiedsrichters", oftmals die eines Mediators ein. Als kluger "Mitregent" ist das Gericht eine wichtige Instanz, die Blockaden zwischen Regierung und Opposition beseitigt. So müssen immer wieder Versäumnisse der Politik durch Richterspruch auf Verfassungsstandard gebracht werden. Der Essay des Verfassers zeigt beispielhaft die machtbegrenzende und korrigierende Funktion des Bundesverfassungsgerichts, das seine Rolle als "Hüter der Verfassung" gerecht wird und den Standards des Grundgesetzes zu Geltung und darüber hinaus zu Akzeptanz verhilft (Original übernommen). |
| Erfasst von | DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main (extern) |
| Update | 2009/4 |
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