Das Rechtsstaatsprinzip - unter dem Schutz des Bundesverfassungsgerichts?

Autor/in	Dose, Nicolai
Titel	Das Rechtsstaatsprinzip - unter dem Schutz des Bundesverfassungsgerichts?
Quelle	In: Bürger & Staat, 59 (2009) 1, S. 30-37 PDF als Volltext kostenfreie Datei Link als defekt meldenVerfügbarkeit
Beigaben	Illustrationen
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	online; gedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN	0007-3121
Schlagwörter	Bundesverfassungsgericht; Grundgesetz; Lauschangriff; Radikalenerlass; Rechtsstaat; Rechtsstaatsprinzip; Terrorismus; Deutschland; Deutschland-BRD
Abstract	Die "Architekten" des Grundgesetzes haben dem Rechtsstaat eine zentrale Rolle zugewiesen und damit an die europäische Verfassungstheorie und -praxis angeknüpft, mit denen die NS-Diktatur systematisch gebrochen hatte. Die Kernelemente des Rechtsstaats betonen die Bindung der Staatsgewalten, der Verwaltung und Rechtsprechung an Verfassung und Gesetz sowie die Bindung an das Prinzip der Gewaltenteilung. Das Neuartige der Rechtsstaatskonstruktion besteht in der herausgehobenen Rolle der Grundrechte und in der Errichtung eines Bundesverfassungsgerichts, ohne dessen Korrekturen und Rechtsprechung der Rechtsstaat deutlich ärmer an Freiheitsrechten wäre. Das Rechtsstaatsprinzip ist, so das Fazit des Autors, eine Erfolgsgeschichte, wenngleich der deutsche Rechtsstaat immer wieder durch gesetzgeberische Maßnahmen herausgefordert wurde. Der Verfasser skizziert diese Herausforderungen im historischen Längsschnitt. Vor allem die letzten Etappen belegen, dass das Bundesverfassungsgericht Hüter und Garant des Rechtsstaats ist (Original übernommen).
Erfasst von	DIPF \| Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main (extern)
Update	2009/4