Die Föderalismusreform. Gelingt der große Wurf?

Autor/in	Sturm, Roland
Titel	Die Föderalismusreform. Gelingt der große Wurf? Gefälligkeitsübersetzung: Reform of federalism. Will it be a great success?
Quelle	Aus: Sturm, Roland (Hrsg.); Pehle, Heinrich (Hrsg.): Wege aus der Krise?. Die Agenda der zweiten Großen Koalition. Opladen: B. Budrich (2006) S. 113-132Verfügbarkeit
Reihe	Gesellschaft. Wirtschaft. Politik. Sonderheft. 1-2006
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN	3-86649-002-X
Schlagwörter	Bildung; Bundesland; Bundesrat; Europapolitik; Europäisierung; Föderalismus; Gesetzgebung; Koalition; Parteipolitik; Politik; Politische Agenda; Politisches System; Regierungspolitik; Finanzausgleich; Steuersystem; Effizienz; Reform; Deutschland
Abstract	Nach einer einführenden Beschreibung der Ausgangslage zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung, die von einer parteipolitischen Blockade und der Ausklammerung zentraler föderaler Reformthemen wie der Länderneugliederung geprägt ist, folgt im Anschluss die Darstellung der Föderalismusreform nach den Vorgaben des Koalitionsvertrages. Danach sind Änderungen des Grundgesetzes zur Reform des Föderalismus in fünf Bereichen vorgesehen: (1) Mitwirkungsrechte des Bundesrates, (2) Reform der Gesetzgebungskompetenzen, (3) Neuordnung der Finanzverantwortung, (4) Europatauglichkeit und (5) Hauptstadt Berlin. Daraus leitet sich die entsprechende Föderalismusreform-Agenda der Großen Koalition ab, deren Weg nach Ansicht des Autors jedoch noch offen ist. Denn die ökonomische Theorie des Föderalismus weist daraufhin, dass Reformen der Aufgabenverflechtung nur die eine Hälfte einer Effizienzverbesserung der föderalen Ordnung sein können. Zwingend erforderlich ist auch die Reform der Einnahmenverflechtung (großer Steuerverbund, Länderfinanzausgleich). Die Frage bleibt, ob die Großen Koalition das will. (ICG2). Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 1993 bis 2006.
Erfasst von	GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update	2007/2