Bundesstaatsreform - nach dem Scheitern der KOMBO?

Autor/in	Renzsch, Wolfgang
Institution	Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Tübingen)
Titel	Bundesstaatsreform - nach dem Scheitern der KOMBO? Gefälligkeitsübersetzung: Reform of the federal state - after the failure of KOMBO?
Quelle	Aus: Jahrbuch des Föderalismus 2005. Bd. 6: Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa. Baden-Baden: Nomos Verl.-Ges. (2005) S. 91-99Verfügbarkeit
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN	3-8329-1427-7
Schlagwörter	Kompetenz; Bildungspolitik; Bund-Länder-Beziehung; Bundesstaat; Föderalismus; Gesetzgebung; Politische Institution; Politisches System; Staatsform; Reform; Deutschland
Abstract	Föderale Systeme sind dynamisch. Sie sind permanent dem Anpassungsdruck zentrifugaler und zentripetaler Kräfte ausgesetzt, oftmals auch beiden gleichzeitig. In der Bundesrepublik dominierten von den Tagen des Parlamentarischen Rates bis in die siebziger Jahre des 20. Jahrhunderts die zentripetalen Kräfte. Sinnfälligster Ausdruck sind für den Autor das Scheitern der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung (KOMBO) vom Dezember 2004. Der Beitrag versucht nachzuvollziehen, warum diese wichtige Reform an einem Streitpunkt scheiterte, zu dem es innerhalb der politischen Parteien durchaus unterschiedliche Sichtweisen gibt. Im Folgenden geht es um drei Punkte, um (1) den historischen Hintergrund der KOMBO im Kontext bundesstaatlicher Reformbemühungen; (2) die Frage nach der Angemessenheit der Verfahren und (3) den Versuch einer Gesamtbewertung. Insgesamt geriet die Arbeit der Kommission in die (tages-)politischen Auseinandersetzungen zwischen Bundesregierung und Opposition. Es ging einigen, nicht allen, Akteuren nicht mehr um die Reform des Bundesstaats, sondern um kleine und kleinste Terraingewinne zwischen den politischen Lagern. Die Grundvoraussetzung einer solchen Reform, nämlich den parteipolitischen Wettbewerb in diesem Bereich zu moderieren (nicht auszuschalten), wurde von einigen Akteuren nicht mehr hinreichend beachtet. Auf die Möglichkeiten einer überzogenen parteipolitischen Instrumentalisierung des Bundesrates wollten (und konnten) einigen Akteure nicht verzichten. (ICA2). Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 2000 bis 2004.
Erfasst von	GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update	2007/3