Literaturnachweis - Detailanzeige
| Autor/inn/en | Höfling, Wolfram; Engels, Andreas |
|---|---|
| Titel | Finanzverfassungsrechtliche Aspekte des Kinderförderungsgesetzes. Eine Skizze. |
| Quelle | In: Recht der Jugend und des Bildungswesens, 56 (2008) 3, S. 292-304Infoseite zur Zeitschrift |
| Sprache | deutsch |
| Dokumenttyp | gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
| ISSN | 0034-1312 |
| Schlagwörter | Förderungspolitik; Kind; Kleinkind; Elementarbereich; Kindertagesstätte; Föderalismus; Gesetzgebung; Verfassungsrecht; Finanzierung; Betreuung; Deutschland |
| Abstract | Der Beitrag der Autoren untersucht die finanzverfassungsrechtlichen Aspekte des Kinderförderungsgesetzes, auf welches sich die Große Koalition im Mai 2008 geeinigt und dem der Bundestag Ende September 2008 zugestimmt hat. Gegenstand des Gesetzes ist die Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege. Auf der Basis des bereits geltenden Tagesbetreuungsgesetzes soll die Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren noch weiter ausgebaut und auf einen Bundesdurchschnitt in Höhe von 35 Prozent gesteigert werden und zwar bis zum Jahre 2013. Zur Finanzierung sieht das Gesetz eine Beteiligung des Bundes an den Investitionskosten für die Ausbauphase bis 2013 nach Art. 104 b GG im Wege der Bereitstellungen eines - durch das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Kinderbetreuungsausbau" errichteten - Sondervermögens in Höhe von 2,15 Mrd. Euro vor. Als verfassungsrechtliche Grundlage hierfür kommt der durch die Föderalismusreform neu geschaffene Art. 104 b GG in Betracht, der Finanzhilfen des Bundes in Bereichen, für die der Bund eine Gesetzgebungskompetenz besitzt, unter bestimmten Voraussetzungen gestattet. Ob jene Voraussetzungen im Fall des Kinderförderungsgesetzes tatsächlich gegeben sind, wird detailliert untersucht und im Ergebnis bejaht. (DIPF/Orig.). |
| Erfasst von | DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main |
| Update | 2009/2 |
Literaturbeschaffung und Bestandsnachweise in Bibliotheken prüfen
Permalink als QR-Code
Inhalt auf sozialen Plattformen teilen (nur vorhanden, wenn Javascript eingeschaltet ist)
Teile diese Seite:
