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Autor/inBatt, Helge
TitelWeder stark noch schwach - aber nicht groß: die Große Koalition und ihre Reformpolitik.
Gefälligkeitsübersetzung: Neither strong nor weak - but not grand: the grand coalition and its reform policy.
QuelleAus: Tenscher, Jens (Hrsg.); Batt, Helge (Hrsg.): 100 Tage Schonfrist. Bundespolitik und Landtagswahlen im Schatten der Großen Koalition. Wiesbaden: VS Verl. für Sozialwissenschaften (2008) S. 215-246
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Sprachedeutsch
Dokumenttyponline; gedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN978-3-531-15197-7
DOI10.1007/978-3-531-90902-8_12
SchlagwörterDiagnose; Bildungspolitik; Familienpolitik; Gesundheitspolitik; Föderalismus; Haushaltspolitik; Koalition; Politik; Reformpolitik; Regierung; Regierungspolitik; Steuerbelastung; Kombilohn; Mindestlohn; Niedriglohn; Pflege; Dynamik; Deutschland
AbstractIm Mittelpunkt des Forschungsinteresses steht die Frage, ob und inwiefern die Parteien der Großen Koalition bis zur Halbzeit der Legislaturperiode die ihnen zur Verfügung stehenden Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat zur Politikgestaltung genutzt haben. Hierzu wird die Arbeit der Großen Koalition in zentralen Politikfeldern untersucht und zeitlich in drei Phasen eingeteilt: (1) den überraschend harmonischen Beginn der Regierungsarbeit, der bis Februar/März 2006 dauerte; (2) eine konfliktive Phase (bis zum Frühjahr 2007), in der, wenn auch mühsam einige Reformkompromisse gefunden wurden, sowie (3) die bis zum Ende der ersten Hälfte der Legislaturperiode andauernde dritte Phase der Regierungstätigkeit im Zeichen der Sichtachse auf die kommenden Wahlen in Bund und Ländern. In dieser dritten Phase habe die Notwendigkeit der parteipolitischen Profilierung und Identitätssuche im Hinblick auf die zukünftigen Wahlkämpfe zugenommen. Insgesamt kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die Große Koalition sich nicht als eine blockierte Regierung erwiesen, sondern eine Vielzahl von politischen Entscheidungen aus der Agenda des Koalitionsvertrages abgearbeitet hat. Gleichzeitig aber sind mit Ausnahme der Föderalismusreform die wirklich großen Reformen weitgehend ausgeblieben, weshalb die Bundesrepublik zwar eine Große Koalition hat, aber keine wirklich "große" im Sinne von "bedeutend" oder "beachtlich". (ICF2). Die Untersuchung enthält quantitative Daten.
Erfasst vonGESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update2009/2
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