Literaturnachweis - Detailanzeige
Autor/in | Hartmer, Michael |
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Titel | Bulmahnscher Dreisatz und Gesetz der Halbschwangerschaft. Der Bundestag debattiert über die Dienstrechtsreform. |
Quelle | In: Forschung & Lehre, 8 (2001) 12, S. 646-648, 14 KBInfoseite zur Zeitschrift |
Beigaben | Abbildungen 1 |
Sprache | deutsch |
Dokumenttyp | gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
ISSN | 0945-5604 |
Schlagwörter | Deutschland; Diskussion; Gesetzgebung; Hochschullehrer; Dienstrecht; Hochschulpolitik; Reform; Beschluss; Dienstrecht; Bundestag; Gesetzgebung; HRK (Hochschulrektorenkonferenz); Hochschulpolitik; Hochschullehrer; Beschluss; Diskussion; Reform; Deutschland |
Abstract | Kurz bevor das Gesetzgebungsverfahren zum Hochschullehrerdienstrecht in seine entscheidende Phase geht, hat die Hochschulrektorenkonferenz in ihrem Plenum vom 06. November 2001 folgenden Entschluß gefasst: Die HRK wird das Gesetzvorhaben zur Besoldungsreform nicht länger unterstützen, solange eindeutige Zusicherungen der Länder nicht vorliegen, zusätzliche Personalmittel zumindest für eine mehrjährige Einführungsphase bereitzustellen. Die Volte der HRK in letzter Minute verblüfft selbst alte Fahrensleute. Über viele Jahre hat sie diese Reform mit aller Kraft verfolgt, sie rühmte sich stets ihrer Miturheberschaft. In der Gesetzesdiskussion im Bundestag (9.11.2001) schlugen die Wogen hoch. Nach einer knappen Stunde war die Aussprache über die "Jahrhundertreform" beendet. Die Gesetzesentwürfe wurden in zweiter und dritter Lesung mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der anderen Fraktionen (bei Enthaltung der PDS zum HRG-Teil) beschlossen. Der Bundesrat hat nun das vorläufig letzte Wort. Die Wahrscheinlichkeit, daß das Gesetz abgelehnt wird, geht gen Null. Die Wahrscheinlichkeit, daß das Gesetz unbeschadet den Bundesrat passiert, scheint etwa ebenso groß wie die, daß der Vermittlungsausschuß angerufen wird. (HoF/Text teilweise übernommen). |
Erfasst von | Institut für Hochschulforschung (HoF) an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg |
Update | 2003_(CD) |