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Autor/inn/enKeller, Andreas; Weitkamp, Rolf
TitelDen Studierenden einen Korb gegeben.
SPD und Grüne geben BAföG-Reform auf.
QuelleIn: Forum Wissenschaft, 17 (2000) 2, S. 41-43Infoseite zur ZeitschriftVerfügbarkeit 
BeigabenAbbildungen 2
Sprachedeutsch
Dokumenttypgedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN0178-6563
SchlagwörterAusbildungsförderung; Deutschland; Finanzierung; Kritik; Ausbildung; Hochschulpolitik; Reform; Defizit; Studienfinanzierung; Finanzierung; Ausbildung; Ausbildungsförderung; Bundesausbildungsförderungsgesetz; Hochschulpolitik; Studienfinanzierung; Defizit; Kritik; Reform; Deutschland
AbstractDas lang angekündigte sozialdemokratische Projekt einer grundsätzlichen Strukturreform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) ist endgültig gescheitert. Mit der Strukturreform sollte eine Stärkung der Elternunabhängigkeit der Ausbildungsförderung erreicht werden. Gleichzeitig war damit die Zielsetzung verbunden, mit einer Neuregelung ein Moment der Chancengleichheit in die Bildungspolitik zu integrieren, da derzeit "besserverdienende" Familien in erheblich höherem Maße von den Regelungen des Familienlastenausgleichs profitieren als einkommensschwächere. Bildungsministerin Bulmahn hielt noch 1999 unverdrossen an der versprochenen BAföG-Reform fest. Erst ein unmißverständliches Machtwort des Kanzlers zwang Buhlmann zum Einlenken. Mit ihm werde es keine BAföG-Strukturreform geben, stellte Schröder klar. Damit wischte er die Ergebnisse einer jahrelangen bildungspolitischen Reformdebatte vom Tisch und zwang die Bildungsministerin, wie von der CDU/CSU-Opposition gefordert, über eine systemimmanente Weiterentwicklung des BAföG nachzudenken. Als Begründung führte er an, dass Kindergeld und Steuerfreibeträge feste Bestandteile des Einkommens vieler Familien und für die Abzahlung von Häusern und Wohnungen fest eingeplant seien. Das offene Abrücken der Bundesregierung von Koalitionsvereinbarung und Wahlprogrammen nun auch in der BAföG-Frage war freilich großen Teilen von SPD und Grünen unangenehm. Für den 20. Januar 2000 war im Deutschen Bundestag eine "Aktuelle Stunde" zur BAföG-Reform angesetzt und noch am Vorabend sah es danach aus, als müßte Bildungsministerin Bulmahn mit leeren Händen vor Parlament und Öffentlichkeit treten. Also wurden buchstäblich über Nacht "Eckpunkte" des BMBF für eine "BAföG-Reform" aus dem Boden gestampft, deren Inhalt sich jedoch bei näherer Betrachtung auf die vage Ankündigung einer weiteren Reparaturnovelle des kränkelnden BAföG reduziert. (HoF/Text auszugsweise übernommen).
Erfasst vonInstitut für Hochschulforschung (HoF) an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Update2001_(CD)
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