Arbeitsmarktpolitik. Vom langsamen Sterben einer guten Absicht oder Renaissance im Modell des "aktivierenden Sozialstaates"? Ein Rückblick und ein Blick über den Tellerrand.

Autor/in	Sell, Stefan
Titel	Arbeitsmarktpolitik. Vom langsamen Sterben einer guten Absicht oder Renaissance im Modell des "aktivierenden Sozialstaates"? Ein Rückblick und ein Blick über den Tellerrand.
Quelle	Aus: Sozialpolitische Trends in Deutschland in den letzten drei Dekaden. Eve-Elisabeth Schewe zum 70. Geburtstag. Berlin: Duncker und Humblot (2000) S. 143-165Verfügbarkeit
Reihe	Sozialpolitische Schriften. 81
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN	3-428-10065-4
Schlagwörter	Leitbild; Aktivierung; Geschichte (Histor); Arbeitsbeschaffungsmaßnahme; Arbeitsförderung; Arbeitsförderungsgesetz; Sozialabgaben; Sozialgesetzbuch; Sozialpolitik; Sozialstaat; Staatshaushalt; Finanzierung; Arbeitsloser; Arbeitsmarktpolitik; Beschäftigungsfähigkeit; Qualifizierung; Kurzarbeitergeld; Konzeption
Abstract	Der Beitrag gibt eine Darstellung der jüngeren Geschichte der Arbeitsmarktpolitik in der Bundesrepublik Deutschland beginnend mit dem Inkrafttreten des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) im Jahre 1969, das dem neuen Leitbild einer präventiven und aktiven Arbeitsmarktpolitik vor allem durch berufliche Qualifizierung von Arbeitslosen bzw. von Arbeitslosigkeit Bedrohten folgte. Als ein fundamentales Konstruktionsproblem der Arbeitsmarktpolitik erwies sich ihre Finanzierung überwiegend durch Beitragsmittel. Bei steigender Arbeitslosigkeit führte dies zu einem Auseinanderklaffen der Einnahmen und Ausgaben der Bundesanstalt für Arbeit (BA) und somit zu einer Erhöhung des Staatszuschusses im Rahmen des Haushaltsstrukturgesetzes von 1975. Der Beitrag referiert die finanzierungspolitische Diskussion über Beitragsfinanzierung, Bundeszuschüsse und versicherungsfremde Leistungen, die mit der deutschen Wiedervereinigung und der Rolle der Arbeitsmarktpolitik im Transformationsprozess eine neue Qualität gewann. Der Funktionswandel der Arbeitsmarktpolitik in Ostdeutschland wird nachgezeichnet: vom Kurzarbeitergeld als Notmaßnahme in der ersten Phase über Arbeitsmarktentlastung bei steigender Arbeitslosigkeit bis hin zum Brückenschlag zur Beschäftigungs- und Wirtschaftsförderung. Gleichzeitig orientierte sich die Arbeitsförderung in Richtung Projektförderung. Im Jahr 1998 wurde das AFG durch das SGB III abgelöst, das bereits auf die angebotspolitische Agenda des Modells eines 'aktivierenden Sozialstaats' verweist, die von zwei zentralen Ansatzpunkten ausgeht, einer neuen Balance zwischen den Rechten und Pflichten von Leistungsempfängern sowie einer Parallelität von 'Fördern und Fordern'. Arbeitsmarktpolitisches Leitbild ist hier die Beschäftigungsfähigkeit. Capability-Ansatz, Coping-Ressourcen-Ansatz, Spornungspostulat und das Unterschiedsprinzip in der Gerechtigkeitstheorie werden als Bausteine für eine theoriefundierte Ausdifferenzierung von Beschäftigungsfähigkeit diskutiert. Hiermit soll verhindert werden, dass das Modell des 'aktivierenden Sozialstaats' nur eine weitere Metapher beim schnellen Besetzen von Begrifflichkeiten im politischen Marketinggeschäft abgibt. Forschungsmethode: deskriptive Studie; historisch. Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 1996 bis 1999. (IAB).
Erfasst von	Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg
Update	2006/3