Literaturnachweis - Detailanzeige
Autor/in | Landfried, Christine |
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Titel | Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Zur Entscheidung d. BVG vom 15.12.1983 zum Volkszaehlungsgesetz. |
Quelle | In: Gegenwartskunde, 35 (1986) 4, S. 453-462 |
Sprache | deutsch |
Dokumenttyp | gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
ISSN | 0016-5875 |
Schlagwörter | Sachinformation; Datenschutz; Gerichtsentscheidung; Gesetz; Politische Bildung; Rechtsprechung; Sozialkunde; Volkszählung; Informationelle Selbstbestimmung |
Abstract | Gegenstand des Aufsatzes ist das auch in Auszuegen dokumentierte Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983 zum vom Bundestag 1982 verabschiedeten Volkszaehlungsgesetz, das darin in Teilen als verfassungswidrig erklaert wurde, weil es das auf Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz zurueckgehende Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Buergers nicht angemessen beruecksichtigt habe. Der Aufsatz beleuchtet den politischen Hintergrund des Volkszaehlungsgesetzes und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, erlaeutert dessen Verstaendnis des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, dem bei statistischen Erhebungen wie der Volkszaehlung durch Erfuellung von drei Bedingungen (Pruefung der Angemessenheit einer Totalerhebung, Trennung von Statistik und Verwaltung, Definition von Zweck und Verwendungszusammenhang einer Datenerhebung) Genuege zu tun ist, und bewertet schliesslich die Bedeutung des Urteils, in dessen Licht die bislang verabschiedeten Sicherheitsgesetze Zweifel an ihrer Verfassungsgemaessheit hervorriefen. |
Erfasst von | Hessisches Landesinstitut für Pädagogik, Wiesbaden |
Update | 1996_(CD) |