Der mehrjährige Finanzrahmen der EU.

Autor/in	Becker, Peter
Titel	Der mehrjährige Finanzrahmen der EU.
Quelle	In: Bürger & Staat, 60 (2010) 3, S. 273-280 PDF als Volltext kostenfreie Datei Link als defekt meldenVerfügbarkeit
Beigaben	Illustration
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	online; gedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN	0007-3121
Schlagwörter	Finanzplan; Europäische Integration; Haushaltspolitik; Etat; Finanzierung; Finanzmittel; Internationales Abkommen; Budget; Europäische Union
Abstract	Das im Vertrag von Lissabon vorgesehene Instrument der mittelfristigen Budgetplanung war eine Reaktion auf die Finanz-und Haushaltskrisen der Gemeinschaft in den 1970er und 1980er Jahren. Diese Neuerung des Vertrags bedeutet eine Stärkung des Europäischen Parlaments im Institutionengefüge der EU: Rat und Parlament werden zu gleichberechtigten Teilen der europäischen Haushaltsbehörde. Allerdings - so der Autor - dominieren nationale Interessen und fiskalische Motive der Mitgliedstaaten die Finanzverhandlungen. Die Verhandlungen bewegen sich stets zwischen den Polen der Beitragsgerechtigkeit und der finanziellen Solidarität sowie der sozialen und ökonomischen Kohäsion der EU. Rund 75 Prozent der EU-Finanzmittel kommen aus den nationalen Haushalten der Mitgliedstaaten, die schon deshalb eine ausgeprägte Nettosalden- Logik entwickelt haben. Ebenso spiegeln die beiden großen Ausgabenblöcke (Agrarpolitik sowie Struktur- und Kohäsionspolitik) politische Prioritätensetzungen wider (Original übernommen Verlag).
Erfasst von	DIPF \| Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main (extern)
Update	2011/3