Literaturnachweis - Detailanzeige
| Autor/in | Hartwich, Hans-Hermann |
|---|---|
| Titel | Regierungswechsel und Parlamentsaufloesung im Verfassungssystem der Bundesrepublik Deutschland. |
| Quelle | In: Gegenwartskunde, 31 (1982) 4, S. 429-440 |
| Sprache | deutsch |
| Dokumenttyp | gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
| ISSN | 0016-5875 |
| Schlagwörter | Sachinformation; Parlamentarismus; Politische Bildung; Regierung; Sozialkunde; Verfassungsrecht; Verfassungssystem; Deutschland-BRD |
| Abstract | Vor dem Hintergrund des Bruchs der sozialliberalen Koalition 1982 und der sich daraus ergebenden Parlamentsaufloesung zum Zwecke der vorgezogenen Neuwahl im Maerz 1983 stellt der Autor die Frage nach der Verbesserung gesetzgeberischer Massnahmen zur vorzeitigen Beendigung einer Wahlperiode. Dazu beleuchtet er zunaechst im historischen Rueckblick die Weimarer Republik, um dann die Geschichte der BRD unter diesem Gesichtspunkt abzuhandeln. Dabei werden sowohl die tatsaechlich vollzogenen Parlamentsaufloesungen als auch das verfassungsrechtliche Instrumentarium (in Bund und Laendern) analysiert. In seinem Fazit schliesst sich der Autor im wesentlichen den Vorschlaegen der 1973 vom Bundestag eingesetzten 'Enquete-Kommission Verfassungsreform' an. Parlamentsaufloesungen werden von politischen Interessenkonstellationen bestimmt. Dieser politisch legitime Vorgang solle nicht hinter hehren verfassungsrechtlichen Maximen versteckt werden, sondern gesetzgeberisch eindeutig neu gefasst werden: auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder befindet der Bundestag - eine 2/3 Mehrheit ist zu seiner Durchsetzung erforderlich - ueber eine vorzeitige Aufloesung. |
| Erfasst von | Hessisches Landesinstitut für Pädagogik, Wiesbaden |
| Update | 1996_(CD) |
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