Politik in Schwarz - Blau/ Orange. Eine Bilanz.

Autor/in	Tálos, Emmerich
Titel	Politik in Schwarz - Blau/ Orange. Eine Bilanz. Gefälligkeitsübersetzung: Politics in ÖVP - FPÖ/ BZÖ. A review.
Quelle	Aus: Tálos, Emmerich (Hrsg.): Schwarz - Blau. Eine Bilanz des "Neu-Regierens". Wien: Lit Verl. (2006) S. 326-343Verfügbarkeit
Reihe	Politik und Zeitgeschichte. 3
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN	3-8258-9730-3
Schlagwörter	Bildungspolitik; Kulturpolitik; Familienpolitik; Außenpolitik; Neoliberalismus; Politik; Regierung; Sicherheitspolitik; Sozialpolitik; Bilanz; Geschlechtsspezifik; Freiheitliche Partei Österreichs; Österreich
Abstract	Die schwarz-blaue Regierung ist im Frühjahr 2000 mit dem Anspruch angetreten, Österreich mit einem "neuen Stil" und mit neuen Inhalten zu regieren. Die Änderungen sollten mit einem großen Tempo erfolgen. Vor dem Hintergrund eines Machtwechsels ist das Profil der Politik der letzten Jahre davon wesentlich, allerdings nicht ausschließlich geprägt. Dieses wird durch drei zentrale Eckpunkte markiert: Kontinuität - Verstärkung von Entwicklungstrends - Strategie- und Politikwechsel. Der vorliegende Beitrag versucht eine Bilanz der Regierung Schüssel I und II hinsichtlich der drei zentralen Dimensionen des politischen Systems: politische Ordnung und Institutionen (polity), politischer Prozess und Durchsetzung von Inhalten (politics) sowie Inhalte, Instrumente bzw. Maßnahmen von Politik (policy). Der Autor kommt zu folgender Bilanz: Teile ihrer "Hinterlassenschaften" werden die Regierangsperiode von ÖVP-FPÖ/BZÖ überdauern, weil sie nicht mehr oder nur sehr schwer revidierbar sind. Manches Andere hingegen wird bei einer neuen Regierungskonstellation wieder verschwinden. Korrekturen an beziehungsweise Rücknahmen von verschiedenen Maßnahmen sind in den Bereichen wie der Budget-, Sozial-, Familien-, Bildungs-, Kultur- und Einwanderungspolitik erforderlich. Schwarz-Blau hat nicht nur beträchtliche soziale Schieflagen, sondern auch eine Reihe offener Probleme hinterlassen - reichend von der Finanzierung sozialstaatlicher Leistungen, der Sicherung von Teilhabechancen atypisch Beschäftigter und Migrantinnen bis zur Gleichstellung der Geschlechter und verschiedener Partnerschaftsformen. (ICA2). Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 2000 bis 2006.
Erfasst von	GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update	2007/3