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Autor/inn/enBauer, Frank; Bernhard, Sarah; Bernhard, Stefan; Beste, Jonas; Bruckmeier, Kerstin; Dietz, Martin; Gellermann, Jan; Hohmeyer, Katrin; Kasrin, Zein; Knize, Veronika
InstitutionInstitut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
TitelBürgergeld-Gesetz.
Stellungnahme des IAB zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Bürgergeldes.
QuelleNürnberg (2022), 41 S.
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ReiheIAB-Stellungnahme. 07/2022
Sprachedeutsch
Dokumenttyponline; Monographie
DOI10.48720/IAB.SN.2207
SchlagwörterGanzheitlicher Ansatz; Sozialer Faktor; Arbeitsmarkt; Besitz; Deutschland; Kosten; Wohnung; Berufliche Integration; Auswirkung; Reform; Weiterbildung; Änderung; Arbeitsvermittlung; Leistung; Sanktion; Gesetzentwurf; Langzeitarbeitsloser; Case Management; Anrechnung; Sanktion; Wohnung; Bürgergeld; Gesetzentwurf; Sozialgesetzbuch; Grundsicherung; Kosten; Arbeitsmarkt; Arbeitsvermittlung; Berufliche Integration; Arbeitsanreiz; Weiterbildung; Weiterbildungsnachfrage; Case Management; Finanzielle Beihilfe; Anrechnung; Auswirkung; Besitz; Leistung; Reform; Verminderung; Änderung; Bürgergeld; Langzeitarbeitsloser; Deutschland
Abstract"Mit dem Bürgergeld-Gesetz nimmt die Bundesregierung wesentliche Veränderungen bei der Ausgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor und initiiert eine Abkehr von Elementen der arbeitsmarktpolitischen Aktivierung und eine Stärkung von partizipativen und auf Kooperation beruhenden Elementen in der Beziehung zwischen Jobcentern und Leistungsbeziehenden. Das IAB geht in seiner Stellungnahme auf Basis wissenschaftlicher Befunde auf die Pläne zur Gestaltung des Eingliederungsprozesses und der Leistungsminderungen, zur Leistungshöhe sowie zum Zugang zu Grundsicherungsleistungen, zur Abschaffung des Vermittlungsvorrangs, zur Stärkung von Weiterbildungsanreizen, zur vorzeitigen Entfristung des Instruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt" (§ 16i SGB II) sowie zur Einführung einer ganzheitlichen Betreuung in § 16k SGB II ein. Die vorliegende IAB-Stellungnahme bezieht sich auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 14.09.2022. Nicht berücksichtigt ist der am 04.11.2022 bekannt gewordene Änderungsantrag der Bundesregierung." (Autorenreferat, IAB-Doku).

"With the Citizen's Income Act (Bürgergeld-Gesetz), the federal government is making significant changes in the design of basic benefits for jobseekers and is initiating a departure from elements of labour market activation and a strengthening of participatory and cooperative elements in the relationship between job centres and benefit recipients. In its statement, the IAB discusses, on the basis of scientific findings, the plans for the design of the integration process and the reduction of benefits, the level of benefits and access to basic security benefits, the abolition of placement priority, the strengthening of incentives for further training, the early determination of the instrument "participation in the labour market" ("Teilhabe am Arbeitsmarkt", § 16i SGB II) and the introduction of holistic support in § 16k SGB II. This IAB statement refers to the Federal Government's draft bill of 2022-09-14. It does not take into account the Federal Government's amendment proposal that became known on 2022-11-04." (Author's abstract, IAB-Doku).
Erfasst vonInstitut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg
Update2023/1
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