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Autor/inDroege, Michael
TitelSteuergerechtigkeit - ein Verfassungsauftrag an den Steuergesetzgeber.
QuelleIn: Politische Bildung : Beiträge zur wissenschaftlichen Grundlegung und zur Unterrichtspraxis, 47 (2014) 4, S. 55-68Verfügbarkeit 
BeigabenLiteraturangaben
Sprachedeutsch
Dokumenttypgedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN0554-5455
SchlagwörterGerechtigkeit; Demokratie; Gleichheit; Politische Bildung; Verfassung; Verfassungsrecht; Staatsfinanzen; Steuer; Steuerpolitik; Steuerrecht; Deutschland
AbstractIm Rahmen der Steuerrechtfertigung soll die Forderung nach Steuergerechtigkeit die Legitimität der Lasten der Staatsfinanzierung sicherstellen. Die Entscheidung über die Besteuerung obliegt im demokratischen Verfassungsstaat zuvörderst dem demokratisch-legitimierten Gesetzgeber. Steuergerechtigkeit umschreibt insoweit einen Gestaltungsauftrag an den Gesetzgeber. Der Begriff der Steuergerechtigkeit findet daneben nicht nur in der Steuerpolitik, sondern auch im Verfassungsrecht Verwendung. Hier dient der Begriff vor allem im Rahmen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in der Konkretisierung des Allgemeinen Gleichheitssatzes zur Bändigung des Steuergesetzgebers und kompensiert die hinsichtlich des Steuerzugriffs weitgehend zu attestierende Maßstabslosigkeit der Verfassung. Vor diesem Hintergrund rekonstruiert der Beitrag Grund und Reichweite der Steuergerechtigkeit als Verfassungsauftrag (Verlag).
Erfasst vonDIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main (extern)
Update2015/3
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