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Autor/inBieling, Hans-Jürgen
TitelMacht, Politik und Demokratie im neuen EU-Imperium.
QuelleIn: Polis : Report der Deutschen Vereinigung für Politische Bildung, (2009) 1, S. 7-10
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BeigabenIllustrationen
Sprachedeutsch
Dokumenttyponline; gedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN1433-3120; 1611-373X; 2749-4861
SchlagwörterStaatensystem; Imperialismus; Demokratie; Europäische Integration; Machtpolitik; Politische Macht; Staat; Europäische Union
AbstractDer Funktions- und Gestaltwandel der EU führt dazu, dass sich heute die Union am ehesten "als dynamisches, durch multiple Netzwerke und Politikarten verflochtenes Mehrebenensystem begreifen" und als Imperium bezeichnen lässt. Merkmale dieses Imperiums sind unscharfe, fließende und variable Außengrenzen, Bedeutungsverlust der tradierten nationalstaatlichen Ordnungsstrukturen im Sinne eines "postmodernen Imperiums" sowie Befähigung zu einer imperialistischen Machtpolitik. Erweitert wird diese Charakterisierung der EU durch die Konzeption des europäischen Staats-Zivilgesellschafts-Komplexes. In diesem Zusammenhang werden die europäischen Kommunikations- und Entscheidungsmechanismen der europäischen Institutionen als Felder einer europäischen Innenpolitik begriffen. Aus dieser Sicht lässt sich feststellen, dass sich wichtige Demokratieprinzipien wie Volkssouveränität und Gewaltenteilung in der EU nur rudimentär realisieren lassen. Der Autor prognostiziert eine Tendenz zum exekutivlastigen Handeln der EU hin zu einer "Postdemokratie", was mit einem Bedeutungsverlust von Parteien, Verbänden und Gewerkschaften verbunden ist (teilw. Original).
Erfasst vonDIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main (extern)
Update2009/4
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