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Autor/inZimmermann, Wolfgang
InstitutionDeutscher Hochschulverband
TitelBefristete Arbeitsverhältnisse an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen bei Drittmittelfinanzierung.
QuelleBonn: Deutscher Hochschulverb. (2001), 228 S.Verfügbarkeit 
Zugl.: Freiburg/Br., Univ., Rechtswissenschaftliche Fak., Diss., 2001.
ReiheWissenschaftspolitik und Wissenschaftsrecht. 1
BeigabenLiteraturangaben S. 209-228
ZusatzinformationInhaltsverzeichnis
Sprachedeutsch
Dokumenttypgedruckt; Monographie
ISBN3-924066-63-9
SchlagwörterArbeitsrecht; Arbeitsvertrag; Befristeter Arbeitsvertrag; Beschäftigung; Deutschland; Tarifautonomie; Verfassungsrecht; Wissenschaftler; Hochschule; Rechtsprechung; Tarifvertrag; Wissenschaftsfreiheit; Outsourcing; Befristung; Außeruniversitäre Forschungseinrichtung; Quotierung; Drittmittelforschung; Lehre; Drittmittel; Lehre; Quotierung; Rechtsanspruch; Rechtsprechung; Tarifautonomie; Verfassungsrecht; Arbeitsrecht; Outsourcing; Tarifvertrag; Beschäftigung; Arbeitsvertrag; Befristeter Arbeitsvertrag; Drittmittelforschung; Wissenschaftsfreiheit; Hochschulpersonal; Dissertationsschrift; Hochschule; Befristung; Drittmittel; Außeruniversitäre Forschungseinrichtung; Wissenschaftler; Deutschland
AbstractGegenstand der Arbeit ist die Untersuchung 1. der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, 2. der arbeitsrechtlichen Literatur, 3. der arbeitsrechtlichen Sonderregelungen, besonders der Paragrafen 57 a ff. HRG, daneben der Sonderregelung 2y BAT, des BeschFG, des ab dem 1. 1.2001 geltenden TzBfG und des KSchG, 4. der arbeitsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten einschliesslich der derzeitigen Reformbestrebungen bei befristeten Beschäftigungen von Personal, das durch Drittmittel finanziert wird und an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen tätig ist. Auf die Beamten wird in dieser arbeitsrechtlichen Untersuchung nur am Rande eingegangen. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben, insbesondere die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG, sollen dabei besonders berücksichtigt werden. Gliederung: Allgemeiner Teil (Grundlagen / Rechtstatsachen/ Rechtsentwicklung) 1. Gegenstand der Untersuchung (I. Arbeitsrecht und Drittmittel. - II. Spannungslage zwischen Wissenschaftsfreiheit, Berufsfreiheit und Koalitionsfreiheit. - III. Gesetzliche Regelung. - IV. Hochschulen und Forschungseinrichtungen). - 2. Drittmittelbegriff und -verwaltung; Bedeutung der Drittmittelforschung; Beschäftigte im Drittmittelbereich - Rechtstatsächlicher Teil. (I. Drittmittelbegriff und Drittmittelverwaltung. - II. Rechtstatsachen). - 3. Rechtsentwicklung und Erlass des HFVG (I. Allgemeine Zulässigkeit der Befristung von Arbeitsverhältnissen und besondere Zulässigkeit bei Drittmittelfinanzierung. - II. Die Schaffung besonderer Befristungstatbestände; Erlass des HFVG). - Verfassungsrechtlicher Teil. - 4. Verfassungsmässigkeit des HFVG (I. Gesetzgebungskompetenz des Bundes. - II. Tarifautonomie, Art. 9 Abs. 3 GG / BVerfG vom 24.4.1996. - III. Die Reaktionen auf die Entscheidung des BVerfG). - 5. Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG (I. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG als objektive Wertentscheidung. - II. Tendenzschutz als Ausdruck der verfassungsrechtlichen Vorgaben). - 6. Das Spannungsverhältnis der Wissenschaftsfreiheit zu anderen Gütern von Verfassungsrang (I. Schranken des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG. - II. Europäisches Gemeinschaftsrecht (Richtlinie 1999/70/EG). - III. Tarifautonomie, Art. 9 Abs. 3 GG. - IV. Eingriff in das personale Freiheitsrecht des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG? - V. Sozialstaatsprinzip. - VI. Bestandsschutzinteresse und Wissenschaftsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG. - VII. Verstoß gegen den Allgemeinen Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG? - VIII. Verfassungskonforme Auslegung des sachlichen Grundes einer Befristung. - IX. Zusammenfassung verfassungsrechtlicher Teil. - Besonderer Teil (spezielle Befristungsbestimmungen). - 7. Die Befristungstatbestände bei Drittmittelfinanzierung nach dem HFVG (I. Die dem HFVG unterfallenden Vertragsparteien. - II. Paragraf 57 b Abs. 2 Nr. 4 HRG. - III. Paragraf 57 d HRG. - IV. Paragraf 57 e HRG. - V. Paragraf 57 b Abs. 5 HRG, Paragraf 623 BGB/Paragraf 14 Abs. 4 TzbfG und Paragraf 57 c HRG. - VI. Entsprechende Anwendung auf Forschungeseinrichtungen. - VII. Befristung aus allgemeinen Sachgründen neben dem HFVG. - VIII. Spannungsverhältnis zwischen den wissenschaftsspezifischen Befristungsbefugnissen des HFVG und dem Beschäftigungsförderungsgesetz 1996). - 8. Möglichkeiten der Befristung des leitenden und des nicht wissenschaftlichen Personals und tarifvertragliche Bestimmungen (I. Vom HFVG erfasstes Personal. - II. Vom HFVG nicht erfasstes Personal. - III. Tarifverträge als Rechtsgrundlage für Befristungen). - Schlussteil (Reformen und Ergebnisse). - 9. Bewertung möglicher Reformansätze ( I. Ausgangspunkt der Reformbestrebungen. - II. Praktische Vorgabe: Förderung des Wissens- und Technologietransfers. - III. Abschaffung der Befristungsbefugnisse bei Drittmittelfinanzierung? - IV. Tarifvertragliche Befristungsregelungen. - V. Kündigung statt Befristung. - VI. Quotierung befristeter Arbeitsverhältnisse; Poolbildung. - VII. Modifikationen des HFVG / Stellungnahme / Eigene Vorschläge. - VIII. Exkurs: Outsourcing. - IX. Kein weiterer Reformbedarf). - Ergebnisse. - Fazit. ( HoF/Text übernommen).
Erfasst vonInstitut für Hochschulforschung (HoF) an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
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