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AutorCremer, Hendrik
InstitutionDeutsches Institut für Menschenrechte
TitelDas Neutralitätsgebot in der Bildung: Neutral gegenüber rassistischen und rechtsextremen Positionen von Parteien?
QuelleBerlin: Deutsches Institut für Menschenrechte (2019), Online-Ressource, 36 S.
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ReiheAnalyse / Deutsches Institut für Menschenrechte
BeigabenLiteraturangaben
Sprachedeutsch
Dokumenttypgedruckt; online; Monographie
ISBN978-3-946499-51-0; 978-3-946499-50-3
URNurn:nbn:de:0168-ssoar-63942-0
SchlagwörterNeutralität (Pol); Gebot; Schulbildung; Rassismus; Rechtsextremismus; Parteipolitik; Parteiprogramm; Grundgesetz; Grundrechte; Demokratische Bildung; Menschenrechte; Menschenrechtserziehung; Lehrer; Schüler; Meinung; Meinungsbildung; Meinungsvielfalt; Meinungsäußerung; Politische Bildung; Außerschulische Politische Bildung; Unterrichtsinhalt; Kritisches Denken; Kontroverse; Lehrerverhalten; Beutelsbacher Konsens; Rechtsgrundlage; Deutschland;
AbstractWelche Bedeutung kommt den Menschen­rechten und dem staatlichen Neutralitätsge­bot, insbesondere dem Recht der Parteien auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb (Artikel 21 Grundgesetz) zu, wenn Lehrkräfte im Schulunterricht oder Akteure der außerschuli­schen politischen Bildung rassistische oder rechts­extreme Positionen einer Partei thematisieren? Die Publikation richtet sich an Entscheidungs­träger_innen in Ministerien und Behörden auf Bundes­, Landes­ und kommunaler Ebene sowie Gerichte, die mit diesen Fragen konfrontiert werden. Hierbei wird verdeutlicht, dass die Grund­ und Menschenrechte einen zentralen rechtlichen Maßstab für die schulische und außerschulische Bildung bilden. Demzufolge müssen Lehrer_innen und Akteure der außerschulischen Bildung ras­sistische und rechtsextreme Positionen kritisch thematisieren. Dabei sind das Gebot der Kon­troversität in der Bildung und das parteipoli­tische Neutralitätsgebot des Staates gemäß Artikel 21 Grundgesetz zu beachten. Aus diesen lässt sich jedoch nicht ableiten, dass von Par­teien eingenommene rassistische Positionen als gleichberechtigte legitime politische Positionen darzustellen sind. Rassistische Positionen stel­len vielmehr den Grundsatz der allen Menschen gleichermaßen zustehende Menschenwürde und den damit einhergehenden Grundsatz der Rechts­gleichheit aller Menschen in Frage. Hierbei handelt es sich um nicht verhandelbare Grundsätze des Grundgesetzes. Der Beitrag illustriert abschlie­ßend am Beispiel der Partei „Alternative für Deutschland“, wie rassistische und rechtsextreme Positionen im Rahmen politischer Bildung unter Berücksichtigung der grund-­ und menschenrechtli­chen Vorgaben behandelt werden können. (Orig.).
Erfasst vonDIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation
UpdateNeueintrag 2020-01
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