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Autor/inn/enOstheim, Tobias; Zohlnhöfer, Reimut
TitelWeiche Koordinierung in der Beschäftigungspolitik: Prozess und Auswirkungen in Deutschland.
Gefälligkeitsübersetzung: Soft coordination in employment policy: process and impacts in Germany.
QuelleAus: Tomann, Horst (Hrsg.): Die Rolle der europäischen Institutionen in der Wirtschaftspolitik. Baden-Baden: Nomos Verl.-Ges. (2006) S. 109-131    Verfügbarkeit 
ReiheEuropäische Schriften zu Staat und Wirtschaft. 20
BeigabenTabellen
Sprachedeutsch
Dokumenttypgedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN978-3-8329-2165-1
SchlagwörterGender Mainstreaming; Lernprozess; Programm; Europäisierung; Nationalstaat; Reformpolitik; Beschäftigungspolitik; Beschäftigungsförderung; Koordination; Prozess; Reform; Strategie; Wirkung; Wirkungsanalyse; Institution; Europäische Union; Deutschland
AbstractDie Verfasser stellen die wichtigsten Aspekte der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) sowie ihre Wirkungen auf nationalstaatliche Politiken vor. Dabei werden der Koordinierungsmechanismus des Luxemburger Prozesses und die Inhalte der Europäischen Beschäftigungsstrategie dargestellt und verortet. Anschließend werden schließlich die Auswirkungen des Luxemburg-Prozesses auf die nationalstaatliche Politikgestaltung am Beispiel der deutschen Arbeitsmarktpolitik diskutiert. Es wird gezeigt, dass acht Jahre nach seiner Einführung der beschäftigungspolitische Koordinierungsprozess als Bestandteil der europäischen Politik fest etabliert ist. Fragen nach seinem Einfluss auf die mitgliedstaatliche Politik, seiner Effizienz und Dauerhaftigkeit sind damit jedoch noch nicht beantwortet. Verglichen mit anderen Beispielen der Offenen Methode der Koordinierung etwa im Bereich der Sozialpolitik besitzt die primärrechtlich verankerte gemeinsame Beschäftigungspolitik ein vergleichsweise solides Fundament. Der zugrunde liegende rekursive Prozess ist trotz der Überarbeitung in den letzten Jahren im Wesentlichen erhalten geblieben: Eine Erosion hat nicht stattgefunden, aber die häufig als unverbindlich gekennzeichnete Koordinierung scheint auf absehbare Zeit auch nicht in eine weitere Integration des Politikfeldes zu münden. Dabei ist festzuhalten, dass die Entscheidung für harte oder weiche Koordinierung in verschiedenen Bereichen der Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik kaum einer ökonomischen Logik folgt. Es lassen sich aber selektiv Einflüsse auf einzelne Policies nachweisen. Das betrifft vornehmlich die präventive Arbeitsmarktpolitik, bei der wir Verstärkereffekte festgestellt haben, sowie die Einführung des Gender Mainstreaming in der Arbeitsmarktpolitik und die Politik der Frühverrentung, bei denen sogar von Lenkungseffekten gesprochen werden kann. Diese selektive Einflussnahme erscheint dann wahrscheinlicher, wenn die betroffenen Referate die beschäftigungspolitischen Leitlinien rezipiert haben, die europäischen Zielvorgaben vergleichsweise konkret sind (etwa in Form von quantifizierten Zielvorgaben oder Ratsempfehlungen) und die Regierung dem vorgeschlagenen Weg aufgeschlossen gegenübersteht. (ICG2).
Erfasst vonGESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update2008/2
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