Die Rolle der Strukturpolitik in der europäischen Integration.

Autor/in	Neheider, Susanne
Titel	Die Rolle der Strukturpolitik in der europäischen Integration. Gefälligkeitsübersetzung: The role of structural policy in European integration.
Quelle	Aus: Tomann, Horst (Hrsg.): Die Rolle der europäischen Institutionen in der Wirtschaftspolitik. Baden-Baden: Nomos Verl.-Ges. (2006) S. 133-149Verfügbarkeit
Reihe	Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft. 20
Beigaben	Tabellen
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN	978-3-8329-2165-1
Schlagwörter	Anpassung; Entwicklungsförderung; Bildungspolitik; Ländlicher Raum; Regionalentwicklung; Konvergenz; Europäische Integration; Europäischer Strukturfonds; Finanzausgleich; Finanzierung; Wettbewerb; Wettbewerbsfähigkeit; Beschäftigungspolitik; Grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Kompensation; Modernisierung; Regionaler Faktor; Institution; Europäische Union
Abstract	Die Verfassein präsentiert die Vermischung verschiedener Aufgaben als das grundsätzliche Problem der EU-Strukturpolitik. Solange die Strukturpolitik ein Mittel zur Kompensation bleibt, kann mit ihr keine optimale Politik zur Verringerung regionaler Disparitäten betrieben werden. Die Kompensationserfordernisse bei den jeweiligen Integrationsschritten entsprechen nicht der effektiven Ausgestaltung einer Strukturpolitik. Deshalb ist in der EU die Strukturpolitik ein inkonsistentes, wenig wirkungsvolles System. Ein Kompensationsinstrument scheint daher in der EU für die Integration notwendig zu sein. Man hat sich im Bereich der Strukturpolitik einfach Instrumente geschaffen, die diese Funktion übernehmen. Falls nicht auf andere Weise Möglichkeiten für eine Kompensation geschaffen werden, ist es wahrscheinlich, dass es auch in Zukunft zu einer Einrichtung neuer Fonds, neuer Ziele oder der Vereinbarung einer langen Liste von Sonderregelungen kommen kann. Ebenso ist eine erforderliche konsequente Durchforstung der Strukturpolitik danach, welche ihrer Bereiche besser in nationale Verantwortung zurückverlagert werden sollten, kaum zu erwarten. Um der Strukturpolitik zu ermöglichen, ihrer kohäsionspolitischen Aufgabe effektiv nachzugehen, müssen andere Mechanismen geschaffen werden, über die man die Kompensationsfunktion abwickeln kann. Offen geregelte Kompensation ist vielleicht auch die Grundlage für eine stärkere Ausrichtung der EU-Aufgaben daran, inwiefern bei den einzelnen Sachpolitiken ein Mehrwert durch die zentrale Organisation gegeben ist. Die Autorin argumentiert, dass Vorschläge, die darauf abzielen, die Strukturpolitik in einen expliziten Finanzausgleich umzuwandeln, das Problem nicht im Kern treffen. Hinter der Strukturpolitik versteckt sich nicht ein impliziter Finanzausgleich, wenn man diesen so interpretiert, dass er umverteilungspolitischen Zielen aus redistributiven Gerechtigkeitsüberlegungen dient. Es handelt sich nicht um ein Nullsummenspiel. Die Geberländer zahlen nicht aus Solidarität, sondern tauschen die Zahlungen gegen die Zustimmung zu bestimmten Integrationsschritten, die ihnen letztendlich Vorteile bringen und deren Nachteile durch Kompensation so ausgeglichen werden, dass sie zustimmungsfähig sind. Ein Finanzausgleich, der einfach eine Umverteilung von den reicheren zu den ärmeren Mitgliedsländern vorsieht, wäre von daher gesehen nicht zielführend. (ICG2). Die Untersuchung enthält quantitative Daten.
Erfasst von	GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update	2008/2