Literaturnachweis - Detailanzeige
| Autor/in | Hase, Peter |
|---|---|
| Titel | Ausgewählte Fragen zur Förderung von Arbeitnehmern in Transfergesellschaften (TG) mit Transfer-Kurzarbeitergeld (Transfer-Kug) nach § 216 b SGB III. |
| Quelle | In: Arbeit und Beruf, 57 (2006) 2, S. 33-35 |
| Sprache | deutsch |
| Dokumenttyp | gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
| ISSN | 0343-1886 |
| Schlagwörter | Gesellschaft; Transfer; Betrieb; Betriebsänderung; Gesellschaft; Gesetzgebung; Kurzarbeitergeld; Recht; Sozialplanung; Transfer; Personalanpassung; Maßnahme; Recht; Übergang; Gesetzgebung; Sozialgesetzbuch; Sozialplanung; Betriebsänderung; Personalanpassung; Leistungsbezug; Kurzarbeitergeld; Leistungsanspruch; Maßnahme; Betrieb |
| Abstract | Es liegt im Interesse des Gesetzgebers, die Arbeitsvertragspartner, die Betriebsparteien und die BA zu gemeinsamen Anstrengungen zu veranlassen, im Falle von unvermeidlichen erheblichen Personalanpassungsmaßnahmen den Eintritt von Arbeitslosigkeit zu vermeiden und den Übergang entlassungsbedrohter Arbeitnehmer von Arbeit in Arbeit zu erreichen. Dem gelten auch die Bestimmungen über Förderung von Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt (Transfermaßnahmen) und die Gewährung von Transfer-Kurzarbeitergeld (Transfer-Kug) in den Paragraphen 216a und b SGB III. Der Beitrag erläutert die gesetzlichen Bestimmungen und diskutiert Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Gewährung der Förderungsleistungen. Dazu gehören: die gleichzeitige Anwendung der Paragraphen 216a und b SGB III, die Erforderlichkeit einer Vereinbarung über Kurzarbeit, die Fälle eines Förderungsausschlusses, die Auswirkungen von Betriebsübergängen nach Paragraph 613a BGB auf die Gewährung von Transfer-Kug, die Rückabwicklung von betriebsorganisatorischen eigenständigen Einheiten (beE's) und des Leistungsbezugs wegen Insolvenz des Personal abgebenden Unternehmens sowie Verfahrensfragen. Fazit: Die sozialrechtlichen Fördermöglichkeiten der genannten Paragraphen sind - auch unter Beachtung von Regelungen, die einem Einsatz des Förderungsinstrumentariums entgegenstehen - wesentlicher Teil eines Gesamtkonzepts des Gesetzgebers zur arbeitsrechtlichen und arbeitsmarktlichen Bewältigung von Personalanpassungsmaßnahmen infolge von Betriebsänderungen. Forschungsmethode: deskriptive Studie. (IAB). |
| Erfasst von | Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg |
| Update | 2006/4 |
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