Nach der Dumawahl. Zur Gestaltung der Partnerschaft EU-Russland.

Autor/in	Meier, Christian
Institution	Stiftung Wissenschaft und Politik
Titel	Nach der Dumawahl. Zur Gestaltung der Partnerschaft EU-Russland. Gefälligkeitsübersetzung: After the election to the Duma. Organization of the partnership between the EU and Russia.
Quelle	Berlin (2003), 8 S. PDF als Volltext kostenfreie Datei Link als defekt meldenVerfügbarkeit
Reihe	SWP-Aktuell. 54
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	online; Monographie; Graue Literatur
ISSN	1611-6364
Schlagwörter	Bildung; Forschung; Technologietransfer; Außenpolitik; Demokratie; Innere Sicherheit; Internationale Beziehungen; Kulturelle Beziehungen; Menschenrechte; Nachsozialistische Gesellschaft; Sicherheitspolitik; Energiewirtschaft; Marktwirtschaft; Rohstoffversorgung; Europäische Zusammenarbeit; Kooperationsform; Krisenmanagement; Osterweiterung; Europäische Union; Gemeinschaft Unabhängiger Staaten; Russland; Wirtschaftsraum
Abstract	Die Parlamentswahl im Dezember 2003 hat Präsident Putin in der Staatsduma eine Zwei-Drittel-Mehrheit aus kremltreuen Zentristen (Einiges Russland) sowie linken und rechten Nationalisten (Heimat/LDPR) beschert. Diese Kräfteverhältnisse werden wohl für alle Politikbereiche, insbesondere für die russische Außenpolitik, Folgen haben. In diesem Zusammenhang gilt das Hauptaugenmerk des Autors im Zuge der bevorstehenden EU-Osterweiterung sowie einer grundsätzlichen Zusammenarbeit dem zukünftigen Verhältnis Russlands zur EU. In einem ersten Schritt wird die Übereinkunft des EU-Russland-Gipfels vom Mai 2003 im Rahmen des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens (PCA) skizziert, welche vier Gemeinsame Räume umfasst: (1) Gemeinsamer Wirtschaftsraum, (2) Gemeinsamer Raum der inneren Sicherheit (Freiheit, Sicherheit und Recht), (3) Gemeinsamer Raum der äußeren Sicherheit (Sicherheit, Krisenmanagement, Internationale Beziehungen) sowie (4) Gemeinsamer Forschungs-, Bildungs- und Kulturraum. Im Anschluss folgt eine Erörterung des Energiedialogs zwischen der EU und Russland in den Bereichen Öl, Gas, Strom, maritime und nukleare Sicherheit, Energieeffizienz bzw. -einsparung, Energietechnologien und Monitoring von Leitungsnetzen. Dies wird im Kontext der Schaffung einer Energiegemeinschaft angestrebt. In einem dritten Schritt wird die vertragliche Einbindung der neuen EU-Mitgliedsstaaten in das PCA zwischen Russland und der EU thematisiert. Daran knüpft der Aspekt der Einbindung Russlands in die EU-Nachbarschaftspolitik ein. In einem fünften Schritt gilt die Aufmerksamkeit den gemeinsamen Werten Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie freie Marktwirtschaft als Basis für die Partnerschaft. Die Ausführungen schließen mit einem Ausblick zur Kohärenz der Russlandpolitik der EU, die nicht frei von Rückschlägen ist. (ICG2).
Erfasst von	GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update	2005_(CD)