Kommunale Flüchtlingspolitik in Deutschland.

Autor/inn/en	Schammann, Hannes; Kühn, Boris
Institution	Friedrich-Ebert-Stiftung / Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik
Titel	Kommunale Flüchtlingspolitik in Deutschland.
Quelle	Bonn (2016), 43 S. PDF als Volltext kostenfreie Datei Link als defekt meldenVerfügbarkeit
Reihe	Gute Gesellschaft - soziale Demokratie 2017plus
Zusatzinformation	Inhaltsverzeichnis
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	online; Monographie
ISBN	978-3-95861-560-1
Schlagwörter	Öffentlichkeitsarbeit; Bildungsförderung; Schulbildung; Sprachförderung; Medizinische Versorgung; Arbeitsförderung; Ausländerpolitik; Ausländerrecht; Kommunale Selbstverwaltung; Kommunalpolitik; Sozialleistung; Wohnungsbaupolitik; Öffentliche Ausgaben; Ehrenamtliche Arbeit; Ausbildungsförderung; Flüchtlingshilfe; Heimunterbringung; Kompetenzverteilung; Organisationsstruktur; Flüchtling
Abstract	"Kommunen werden häufig als letztes Glied in der Kette föderaler Flüchtlingspolitik betrachtet. Sie gelten als Ebene mit minimalem Gestaltungsspielraum, die lediglich ausführt, was Europäische Union, Bund und Land beschließen. Dies ist jedoch eine Fehlwahrnehmung. Faktisch haben Kreise, Städte und Gemeinden erhebliche Spielräume in nahezu allen Handlungsfeldern der Flüchtlingspolitik. In besonderem Maße betrifft dies die Selbstverwaltungsaufgaben, beispielsweise die Organisation frühkindlicher Bildung oder die Koordination von ehrenamtlichem Engagement. Doch selbst bei weisungsgebundenen Pflichtaufgaben, wie dem Vollzug des Ausländerrechts, können Kommunen eigene flüchtlingspolitische Positionen entwickeln und durchsetzen. Dies liegt vor allem daran, dass sich in den gesetzlichen Regelungen zahlreiche Widersprüche und unbestimmte Rechtsbegriffe finden, die auf ungelöste Konflikte auf Bundes- und Landesebene hinweisen. Die Kommune muss - oder darf - diese mehrdeutige Rechtslage in eindeutige Verwaltungspraxis umwandeln. Damit wird sie zur eigenständigen Politikgestalterin.; Ein Blick in die flüchtlingspolitische Praxis zeigt, dass Kommunen sich dieser Spielräume in sehr unterschiedlichem Maße bewusst sind. Vielerorts konnte man in den vergangenen Jahren ein durchaus pragmatisches, aber wenig strategisch ausgerichtetes oder auch nur koordiniertes Verwaltungshandeln feststellen. Verstärkt durch einen Mangel an intra- und interkommunalen Austauschforen führte dies zu einer enormen Variationsbreite flüchtlingspolitischer Praxis. Teilweise lassen sich noch heute innerhalb derselben Verwaltung diametral entgegengesetzte flüchtlingspolitische Ausrichtungen festmachen. Erst die Flüchtlingszuwanderung des Jahres 2015 fungierte als Brennglas für diese Widersprüche und sorgte dafür, dass sich Kommunen in bislang nicht gekanntem Maße um flüchtlingspolitische Kohärenz bemühen. Dies führt unter anderem dazu, dass die Organisation lokaler Flüchtlings- und Integrationspolitik neu gedacht wird. Gewinner dieser Verschiebungen vor Ort sind die Sozialbehörden, während kommunale Integrationsbeauftragte vielerorts an Einfluss verlieren." Forschungsmethode: empirisch; Sekundäranalyse; Befragung. (Textauszug, IAB-Doku).
Erfasst von	Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg
Update	2017/1