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Autor/inIsmayr, Wolfgang
TitelUntersuchungsausschüsse - Aufklärungsinstrument oder Mittel des politischen Kampfs?
QuelleIn: Bürger & Staat, 64 (2014) 1, S. 37-48
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BeigabenLiteraturangaben
Sprachedeutsch
Dokumenttyponline; gedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN0007-3121
SchlagwörterPolitische Bildung; Politische Kultur; Skandal; Verteidigungspolitik; Arbeitsweise; Beweis; Ermittlungsverfahren; Wirkung; Parlamentarischer Untersuchungsausschuss; Deutschland
AbstractUntersuchungsausschüsse und deren Wirkung werden unterschiedlich eingeschätzt. Prägend für die Arbeit dieser parlamentarischen Hilfsorgane ist das Spannungsverhältnis zwischen Wahrheitsfindung und politischer Auseinandersetzung. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt eindeutig bei der Untersuchung von Missständen im Bereich von Bundesregierung und Verwaltung. [Der Autor] erörtert die Funktionen von Untersuchungsausschüssen im Deutschen Bundestag, ihre Zusammensetzung und die Bestimmung des Vorsitzes. Er geht außerdem auf die Rolle des Ermittlungsbeauftragten und die in der Regel zeitaufwändige Beweiserhebung ein. Die Untersuchungen des Verteidigungsausschusses, der vornehmlich aus Gründen der Geheimhaltung sicherheitspolitischer Maßnahmen für Fragen der Verteidigungspolitik zuständig ist, werden gesondert betrachtet. Für die öffentliche Resonanz der Arbeit der Untersuchungsausschüsse, so [der Verfasser], sind Art und Umfang der medialen Berichterstattung maßgebend. So kann die Arbeit von Untersuchungsausschüssen - wie der "Flick-Ausschuss" und der Untersuchungsausschuss "Neue Heimat" gezeigt haben - auf eine breite öffentliche Resonanz stoßen und die politische Kultur der Bundesrepublik nachhaltig beeinflussen (Verlag).
Erfasst vonDIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main (extern)
Update2015/1
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