Reform der bundesstaatlichen Ordnung - Aufgaben, Arbeitsweise und Ergebnisse der Föderalismuskommission II.

Autor/inn/en	Pendzig-von Winter, Angelika; Frisch, Margot
Titel	Reform der bundesstaatlichen Ordnung - Aufgaben, Arbeitsweise und Ergebnisse der Föderalismuskommission II. Gefälligkeitsübersetzung: Reform of the federal state system - tasks, working method and results of Federal Commission II.
Quelle	Aus: Härtel, Ines (Hrsg.): Handbuch Föderalismus - Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt. Bd. 2, Probleme, Reformen, Perspektiven des deutschen Föderalismus. Heidelberg: Springer (2012) S. 527-570 PDF als Volltext Link als defekt meldenVerfügbarkeit
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	online; gedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN	978-3-642-15522-2
DOI	10.1007/978-3-642-15523-9_20
Schlagwörter	Erfahrung; Bundesland; Bundesstaat; Bundestag; Föderalismus; Finanzausgleich; Verschuldung; Kooperation; Reform; Verfahren; Verteilung; Kommission; Deutschland
Abstract	Auf der Grundlage eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP hat der Deutsche Bundestag am 15. Dezember 2006 beschlossen, eine gemeinsame Kommission zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen (Föderalismuskommission II) einzusetzen. Die Kommission hat den Auftrag der Erarbeitung von Vorschlägen zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen mit dem Ziel erhalten, diese den veränderten Rahmenbedingungen inner- und außerhalb Deutschlands insbesondere für Wachstums- und Beschäftigungspolitik anzupassen. Die Vorschläge sollten dazu führen, die Eigenverantwortung der Gebietskörperschaften und ihre aufgabenadäquate Finanzausstattung zu stärken. Zur Konkretisierung des Arbeitsauftrags war dem Einsetzungsbeschluss eine offene, nicht abschließende Themensammlung beigefügt, nach der sich die Kommission u. a. mit der Etablierung eines Frühwarnsystems zur Erkennung und Bekämpfung von Haushaltskrisen, der Entwicklung materieller Kriterien zulässiger Verschuldung, der Bewältigung bestehender Haushaltskrisen, dem Komplex Entbürokratisierung und Effizienzsteigerung - und hier insbesondere der Einführung von IT-Standards und -systemen sowie der Vereinfachung länderübergreifender Regelungen -, aber auch der verstärkten Zusammenarbeit und Möglichkeiten zur Erleichterung des freiwilligen Zusammenschlusses von Ländern befassen sollte. Im Beitrag werden die Aktivitäten der Kommission und deren Ergebnisse erläutert. Zum Schluss werden die Umsetzung dieser Ergebnisse und die Perspektiven der Reform diskutiert. (ICB2).
Erfasst von	GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update	2013/3