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Autor/inKurlyandskaya, Galina
TitelIntergovernmental reform in Russia 2000-2006.
Gefälligkeitsübersetzung: Zwischenstaatliche Reform in Russland 2000-2006.
QuelleAus: Baus, Ralf Thomas (Hrsg.); Blindenbacher, Raoul (Hrsg.); Karpen, Ulrich (Hrsg.): Competition versus cooperation. German federalism in need of reform - a comparative perspective. Baden-Baden: Nomos Verl.-Ges. (2007) S. 287-297Verfügbarkeit 
Spracheenglisch
Dokumenttypgedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN978-3-8329-2991-6
SchlagwörterRegion; Regionalpolitik; Föderalismus; Kommunale Selbstverwaltung; Nachfolgestaat; Nachsozialistische Gesellschaft; Steuerpolitik; Verschuldung; Kompetenzverteilung; Konferenzschrift; Reform; Öffentlicher Dienst; Russland; Sowjetunion
Abstract"Die zwischenstaatliche Steuerpolitik Russlands ist ein Kompromiss zwischen der Notwendigkeit, in ärmeren Regionen ein garantiertes Maß an öffentlichen Diensten bereitzustellen einerseits und in den Regionen, die sich in Entwicklung befinden, das wirtschaftliche Wachstum zu beschleunigen andererseits. Das System zwischenstaatlicher Beziehungen der 1990er Jahre hat viele Merkmale des sowjetischen Systems übernommen, in dem der Zentralstaat den Regionen und Gemeinden öffentliche Mittel aufgrund zentral gefasster Entscheidungen zuteilte. Seit dem Jahr 2000 sind die zwischenstaatlichen Steuerbeziehungen in Russland durchgreifend reformiert worden. Die Reform umfasste folgende vier Komponenten: 1. Eine klare und gleichmäßige Zuordnung der Ausgabenzuständigkeiten an die Bundesregierung und die regionalen und lokalen Regierungen. 2. Die Unterscheidung zwischen drei Arten von Ausgabenzuständigkeiten: a. die Regulierung der Zuständigkeit für die Bereitstellung öffentlicher Dienste (bzw. das Festschreiben entsprechender Normen), b. das Aufbringen ausreichender Mittel für die Bereitstellung dieser Dienste, c. die eigentliche Bereitstellung des öffentlichen Dienstes. 3. Eine gleichmäßige Zuteilung der Einnahmen auf alle Regierungsebenen und die dauerhafte Festsetzung gleicher Bundessteueranteile für die Regionen. 4. Die Einführung eines methodischen vertikalen Ausgleichsmechanismus. Die zwischenstaatliche Steuerreform Russlands ging mit einer Reform der lokalen Selbstverwaltung einher. In der russischen Föderation wurden einheitlich zwei Ebenen kommunaler Verwaltung eingeführt und jeder lokalen Selbstverwaltungsebene wurden durch Bundesgesetz Funktionen und Steuern zugewiesen. Ein Problem, das den regionalen und kommunalen Finanzwesen anderer Länder Sorgen bereitet, hat in Russland keine entscheidende Bedeutung: Infolge strikter Vorschriften des Bundes und erhöhter Steuereinnahmen (aufgrund der steigenden Ölpreise) konnte die Schuldenlast der regionalen Regierungen bis heute auf weniger als 2 Prozent des BIP verringert werden." (Autorenreferat). Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 2000 bis 2006.
Erfasst vonGESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update2009/1
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